07.06.2021 - Begleitgremium Gemeinderat Überherrn I: Vorhaben / Verkehr

Der Gemeinderat Überherrn hat beschlossen, ein kommunales Gremium einzurichten, das das Verfahren zur Bauleitplanung auf dem „Linslerfeld“ inhaltlich begleitet, d.h. in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Gutachtern die unterschiedlichen Themenbereiche beraten und diskutieren soll. Für diese Workshops sind fünf Termine vorgesehen, deren Ergebnisse in der Sitzung des Gemeinderates Überherrn im Juli vorgestellt werden. Auf Beschluss des Gemeinderates Überherrn wird ein Platz in dem 13köpfigen Gremium an den Ortsvorsteher von Friedrichweiler vergeben. Dieser Einladung komme ich natürlich gerne nach und berichte hier über die diskutierten Themen.

Bei der ersten Sitzung am 07.06. standen zwei Themen in Fokus: Das Vorhaben selber und der Verkehr.

Die thematische Diskussion startete jeweils mit einem fachlichen Überblick zum aktuellen Stand. 25 % der Fläche sind für die chemische Produktion vorgesehen, 60 % entfallen auf die Montage und 15 % auf die Zellformation, d.h. den Ladevorgang. Der aktuelle Stand des Vorhabens selbst und seine Einbettung in die Bauleitplanung und das Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz wurden durch die SHS erläutert. Ergänzt wurden die Ausführungen durch Erläuterungen zur Standortauswahl und eine differenzierte Darstellung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes und der darin liegenden unterschiedlichen Nutzungen wie Industriefläche mit 70,7 ha , Grün- und Ausgleichsflächen mit 16,6 ha oder Straßentrassen mit 10,7 ha durch das Fachplanungsunternehmen FIRU. Das Begleitgremium benannte in der Diskussion hierzu einige Punkte, die im Weiteren bearbeitet und einbezogen werden, z.B. die maßstäbliche Darstellung der Abstände der Gebäude zu den bestehenden Wohngebieten, Sichtbeziehungen aus Richtung Friedrichweiler, der Wohnstadt und aus Richtung der B269n. Was die Flächengestaltung angeht, konnte klargestellt werden, dass das Gelände auf eine Ebenen nivelliert wird, was zu einer Böschung am südlichen Waldrand und einer Auffüllung am Nordrand zur PV-Anlage bedeutet. Im ersten Bauabschnitt sollen die Produktionshallen entlang des Waldrandes und die Nebengebäude entstehen, der zweite Abschnitt umfasst die Produktionshallen am Nordrand. Eine Geländemodellierung zwischen L279 und Friedrichweiler ist möglich. Im Prozess der Bauleitplanung selbst ist zu prüfen, wie eine Zonierung der Nutzung innerhalb des Geltungsbereiches aussehen könnte. Verkehrsanlagen und Bushaltestellen benötigen Raum und die erforderlichen Flächen sollten bereits in der Bauleitplanung ausgewiesen werden.

Den zweiten großen Themenblock bildete das Thema Verkehr. Die fachliche Einführung erfolgte durch das Ingenieurbüro Schweitzer Ingenieure, das das Verkehrsgutachten mit Methodik und den aktuellen Zwischenergebnissen erklärte. Gezeigt wurde ein grob trassierter Ansatz für die Verlegung der L168 und der L279. Die rege Diskussion im Anschluss machte deutlich, dass schon frühzeitig mögliche Belastungen der Ortslagen in den Blick genommen werden sollen. Für den öffentlichen Verkehr und den Radverkehr wurden Empfehlungen ausgesprochen. So ist eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die B 269n am Waldrand geplant. Entlang der L 168 Richtung Differten wird ein kombinierter Fuß- und Radweg errichtet. Ebenso entlang der L 279 bis zum Waldrand. Das Werksgelände wird entlang der L 168 durch mehrere Kreisverkehre erschlossen. Mobilitätsangebote wie Werksbuslinie, Mobilitätshub, Verbindung Bushaltestelle zu Werksbereichen, Jobticket-Angebote sollen im Rahmen eines Mobilitätsmanagementes durch SVOLT vertieft werden. Der Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV Saarland ist mit seinen Aussagen zum Bahnangebot und zur Reaktivierung der Bisttalbahn für Güter und Personen zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang wurde die Anregung aufgenommen, mit einem Schienenverkehrsexperten sowie dem saarländischen Ministerium für Wirtschaft und Verkehr in den Austausch zu treten. Die Erkenntnisse werden am 12. Juli im 5. Workshop des Begleitgremiums vorgestellt. Die Verkehrsuntersuchung wird die Knoten B269n/Linsler Hof/Langwiesstraße sowie Langwiesstraße/Hauptstraße (L167) zusätzlich einbeziehen. In der Diskussion zeigte sich, dass zusätzlichem LKW-Verkehr besondere Aufmerksamkeit geschenkt und z.B. die LKW-Führung im Durchführungsvertrag berücksichtigt bzw. LKW-Durchfahrtverbote geprüft werden sollen.

Im nächsten Termin am 23.06. werden die Themen Wasser und Klima / Luft besprochen. Über die Ergebnisse werde ich hier berichten.